Die Vorhaben der Gemeinde Frankenblick (Landkreis Sonneberg, Freistaat Thüringen, Kulturregion Franken) zur Errichtung eines Supermarktes im Ortsteil Seltendorf veranlasste einige Einwohner Seltendorfs dazu, zwei Bürgerbegehren auf den Weg zu bringen. Vorrangig darüber will diese Webseite informieren. Weiterhin informiert sie auch über das Vorhaben Supermarkt Seltendorf.
Der aktuelle Status zu den beiden Bürgerbegehren:
Aktuell befinden sich die beiden Entwürfe für die Unterschriftenformulare zur Prüfung beim Verein Mehr Demokratie e.V. Thüringen.
Die nächsten Schritte:
- Inanspruchnahme der Beratungspflicht seitens des Landesverwaltungsamts
- Einreichung der Unterschriftenformulare (Anträge auf Bürgerentscheide) bei der Gemeindeverwaltung Frankenblick
- Zulassung und Festlegung des Sammlungszeitraums (vier Monate – benötigt werden jeweils ca. 340 Unterschriften) durch die Gemeindeverwaltung Frankenblick
- Wenn keine Zulassung: Beschwerde/Klage beim Verwaltungsgericht Meiningen
- Sammlung der Unterschriften
- Eventuell: Übernahme der Bügerbegehren durch den Gemeinderat Frankenblick
- Ansonsten: Bürgerentscheid – Läuft im Prinzip genauso ab wie eine Wahl.
Rechtsgrundlage: