Bürgerbegehren Frankenblick
Das Vorhaben der Gemeinde Frankenblick (Landkreis Sonneberg, Freistaat Thüringen, Kulturregion Franken) zur Errichtung eines Supermarktes bzw. Discounters im Ortsteil Seltendorf (etwa 270 Einwohner) veranlasste einige Einwohner Seltendorfs dazu, die zwei Bürgerbegehren „Dorfläden für Frankenblick“ und „Ortsteilräte für Frankenblick“ auf den Weg zu bringen. Vorrangig darüber will diese Webseite informieren. Weiterhin informiert sie auch über das Vorhaben Supermarkt Seltendorf.
Der aktuelle Status zu den beiden Bürgerbegehren – Stand 1.6.2026:
Die Prüfung der Unterschriftenformulare durch den Verein Mehr Demokratie e.V. Thüringen ist mit grundsätzlich positivem Ergebnis abgeschlossen. Kleine Verbesserungsvorschläge wurden umgesetzt. Die Beratung seitens Landesverwaltungsamt ist abgeschlossen. Am 31.5.2026 wurden die beiden Anträge auf Bürgerentscheid in der Gemeindeverwaltung eingereicht.
Die nächsten Schritte:
- Zulassung und Festlegung des Sammlungszeitraums (vier Monate – benötigt werden jeweils ca. 340 Unterschriften) durch die Gemeindeverwaltung Frankenblick
- Wenn keine Zulassung: Beschwerde/Klage beim Verwaltungsgericht Meiningen
- Sammlung der Unterschriften
- Eventuell: Übernahme der Bügerbegehren durch den Gemeinderat Frankenblick
- Ansonsten: Bürgerentscheid – Läuft im Prinzip genauso ab wie eine Wahl.
Rechtsgrundlage:
Der aktuelle Status zum Supermarkt bzw. Discounter Seltendorf – Stand 1.6.2026:
Nach dem Gemeinderatsbeschluss AZ 022.3 035532 vom 12.5.2026 haben wir eine schriftliche Eingebung mit Hinweisen und Einwendungen verfasst. Am 31.5.2026 wurde diese an die Gemeindeverwaltung und das Landratsamt eingereicht. Eingabe und weitere Informationen siehe: Supermarkt Seltendorf